Berlin, 01. Februar 2011.

Am 20. Januar 2011 tagte erneut die European Parliament – Historic Vehicle Group (EP-HVG) in Verbindung mit der aktuellen Parlamentssitzung

in Straßburg. Unter dem Vorsitz des niedersächsischen Abgeordneten Bernd Lange trafen sich die Parlamentarier

Gesine Meissner (D), Malcolm Harbour (UK), Timothy Kirkhope (UK), Richard Seeber (A), Robert Sturdy (UK), Wim van de Camp (NL) und der ehemalige Ministerpräsident von Belgien Guy Verhofstadt mit Tiddo Breesters (FIVA), Andrew Turner (EPPA) und Stefan Röhrig (VDA).

Als Vertreter eines Antrags der Abgeordneten G. Meissner bezüglich des grenzübergreifenden Verkehrs für historische Fahrzeuge war Peter Schneider (DEUVET) anwesend.

Die EP-HVG wurde im Jahr 2010 gegründet. Die Vertreter des Europäischen Parlaments, des Weltverbandes für Veteranenfahrzeuge FIVA und des Verbands der Automobilindustrie VDA kommen viermal jährlich bei sogenannten Frühstückstreffen zusammen, um sich über europäische Themen, die in Verbindung mit dem Betreiben von historischen Fahrzeugen stehen, auszutauschen. Es ist im Rahmen dieser Arbeitstreffen möglich, zu bestimmten Themen externe Experten einzuladen.

Als zentraler Tagesordnungspunkt dieser Sitzung wurde erneut eine einheitliche Definition für historische Fahrzeuge innerhalb der Europäischen Union diskutiert. Die Kriterien für Oldtimer werden bis heute in den unterschiedlichen Mitgliedsländern sowie im Rahmen relevanter EURichtlinien unterschiedlich formuliert. Deshalb gestaltet sich die Aufnahme in die jeweiligen Gesetzgebungsverfahren als umständlich. Die Abgeordneten haben während der Diskussion den Sinn einer solchen Maßnahme erkannt und darum gebeten, einen Formulierungsvorschlag für das nächste Treffen einzubringen. Dabei soll die FIVA-Definition zugrunde gelegt werden, die weitestgehend auch der deutschen Definition entspricht.

Ein weiterer aus deutscher Sicht anzuführender Tagesordnungspunkt betraf den grenzübergreifenden Verkehr von Fahrzeugen, die mit einem roten 07er-Kennzeichen registriert sind. DEUVET reklamiert, dass bei der Einreise in einige europäische Nachbarländer dieses Kennzeichen keine Anerkennung findet. Dieses Anliegen wurde bereits im Parlamentskreis Automobiles Kulturgut des Deutschen Bundestags vorgetragen, erhielt jedoch aus Gründen der politischen Brisanz und der mangelnden Relevanz keinen Rückhalt für ein weiteres Vorgehen. Die europäischen Abgeordneten sehen eventuelle Schwierigkeiten darin begründet, dass die Fahrzeuge keine EU-Typgenehmigung besitzen. Es herrschte Übereinstimmung, dass dieses Problem in Deutschland gelöst werden müsse.

Der Abgeordnete Guy Verhofstadt bat darum, bei der nächsten Sitzung der EP-HVG die Ungleichbehandlung bei der Einfuhr von historischen Fahrzeugen aus dem nichteuropäischen Raum auf die Tagesordnung zu nehmen. Das nächste Treffen ist im April 2011 geplant.